SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2013/257 vom 28. April 2015 , Entscheid Verwaltungsgericht, 28.04.2015 - Sg Verwaltungsgericht (2015)
Bau- und Planungsrecht, Brandschutztechnische Baubewilligung, Art. 54 FSG (sGS 871.1) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 und 3 IVTH (sGS 522.531) und Art. 2 Abs. 2 sowie Art. 12 lit. f der VKF-Brandschutznorm (Fassung 2003, sGS 871.14) und Ziff. 4.9.2. der Brandschutzrichtlinie Aufzugsanlagen (Fassung 2003, sGS 871.14). Der Ersatz eines Personenaufzugs in einem 32 m hohen, 12-stöckigen Hochhaus bedarf einer brandschutztechnischen Baubewilligung. Bestehende Bauten und Anlagen sind verhältnismässig an die Brandschutzvorschriften anzupassen, wenn wesentliche bauliche Veränderungen, Erweiterungen oder Nutzungsänderungen vorgenommen werden oder wenn die Gefahr für Personen besonders gross ist. Nach den bis Ende 2014 geltenden Brandschutznormen und –richtlinien legte die Brandschutzbehörde bei Hochhäusern mit Traufhöhen von 22 bis 50 m fest, in welchen Fällen spezielle Feuerwehraufzüge erforderlich sind. Konkret hat das kantonale Amt für Feuerschutz dies gefordert, ohne jedoch im einzelnen zu begründen, weshalb ein Feuerwehraufzug hier notwendig ist bzw. es sich um eine verhältnismässige Anpassung an die geltenden Brandschutzvorschriften – ein Feueraufzug führt nach Angaben der Beschwerdeführerin im Verhältnis zu einem konventionellen Personenaufzug zu Mehrkosten von ca. 300 Prozent – handelt. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2013/257).Entscheid vom 28. April 2015